Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und für alle Verträge, die zwischen der Fa. ASRP-Systems Kft. als Auftragnehmer und dem Auftraggeber über die Entwicklung von Hardware- und Softwarelösungen aufgrund der Anforderungen des Auftraggebers zustande gekommenen sind.

1. Allgemeine Bedingungen

1.1 Angaben zum Auftragnehmer:

Firmenname: ASRP-Systems Kft.
Anschrift: H-6000 Kecskemét, Harkály utca 10., Ungarn
Handelsregisternummer: 03-09-135260
Steuernummer: 27194854-2-03
EU-USt-IdNr: HU27194854
Registergericht: Handelsgericht des Landsgerichts Kecskemét
Geschäftsführer und Gründer: Attila Gönczi
Telefon: +36 (70) 309 4621
E-Mail: info@asrp-systems.com
Website: www.asrp-systems.com

1.2 Für die in diesen AGB nicht geregelten Fragen und für die Auslegung dieser AGB findet ungarisches Recht Anwendung.

1.3 Diese AGB treten am 19. November 2023 in Kraft und gelten bis auf Widerruf. Die Änderungen dieser AGB werden auf der Website des Auftragnehmers veröffentlicht. Durch die Änderungen werden die früher abgeschlossenen Verträge nicht betroffen, d.h. die Änderungen haben keine rückwirkende Geltung. Falls erforderlich, Änderungen am bestehenden Vertrag bzw. an bestehenden Verträgen werden nur dann vorgenommen, wenn beide Parteien der Änderung schriftlich zugestimmt haben.

1.4 Gemäß den in diesem Dokument festgelegten Bedingungen erstellt der Auftragnehmer ein Angebot, das die Gebühren für die zu erbringenden Dienstleistungen und die voraussichtlichen Kosten enthält.

1.5 Die Fa. ASRP-Systems gewährleistet, dass sie zur Erbringung der im Preisangebot beschriebenen Dienstleistung(en) berechtigt ist.

1.6 Sollte der Vertrag nicht ausdrücklich enthalten, gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. ASRP-Systems Kft. für Nachbestellungen und als Bestandteil der laufenden Geschäftsbeziehungen.

1.7 Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass jede durch die Fa. ASRP-Systems Kft. erbrachte Dienstleistung individuell und auf die Anforderungen des Auftraggebers zugeschnitten ist und daher nicht rückerstattet werden kann.

2. Vertrag und Dienstleistungen

2.1 Änderungen des Vertrags bedürfen der Schriftform und der Zustimmung der Fa. ASRP-Systems Kft.

2.2 Soweit nichts anderes vereinbart wird, sind alle Preise Nettopreise.

2.3 Die Fa. ASRP-Systems gewährleistet, dass dem Auftraggeber die Arbeitsstunden in Rechnung gestellt werden, die zur Erbringung der Dienstleistung tatsächlich erforderlich waren. Die Erfassung der Arbeitszeit beruht auf einem Arbeitszeitregister.

2.4 Die Fa. ASRP-Systems Kft. hat das Recht, einen Dritten mit der Ausführung der vertraglichen Dienstleistung zum Teil oder zur Gänze zu beauftragen, aber sie haftet für dessen Tätigkeit, als hätte sie sie selber ausgeführt. Die Fa. ASRP-Systems Kft. haftet dafür, dass sie die Drittperson zur Einhaltung der sich aus dem Auftrag ergebenden Rechte und Pflichten, insbesondere der Schweigepflicht, verpflichtet.

2.5 Die Fa. ASRP-Systems ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen und dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Teilleistungen anzunehmen.

3. Kündigung des Vertrags

3.1 Der Vertrag kann von jeder Partei aus triftigem Grund jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Die Kündigungsabsicht ist der anderen Partei schriftlich mitzuteilen. Gründe für einen triftigen Grund sind beispielweise: (i) unangemessene Arbeitsbedingungen (z.B. persönliche Konflikte, absichtliche Zurückhalten von Informationen); (ii) wiederholtes Nichteinhalten von Fristen; (iii) unvorhersehbare Ereignisse (z.B. Naturkatastrophen, Krieg, Insolvenz usw.); oder (iv) einen Verstoß gegen eine wesentliche Bestimmung dieses Vertrags.

3.2 Im Falle der Kündigung: (i) wird keine weitere Arbeit geleistet; (ii) ist eine Rechnung über jede vollendete Arbeit auszustellen, über die noch keine Rechnung ausgestellt wurde; (iii) werden die bis zum Zeitpunkt der Kündigung erreichten Ergebnisse dem Auftraggeber übergeben.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, seiner Zahlungspflicht spätestens binnen fünf Tagen nach Fälligkeit nachzukommen. Sollte die Forderung innerhalb von dieser Zeit nicht beglichen werden, gilt dies als Zahlungsverzug. Bei Zahlungsverzug ist der Auftraggeber verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe des doppelten Basiszinssatzes der Europäischen Zentralbank zu zahlen.

4.2 Wenn eine Zahlung nicht rechtzeitig zum Fälligkeitsdatum erfolgt, ASRP-Systems Kft. behält sich das Recht vor, die Arbeiten bis zum vollständigen Zahlungseingang einzustellen. In diesem Fall können die vorher vereinbarten Termine nicht gewährleistet werden.

4.3 Wenn mindestens 50% der bestellten Arbeiten innerhalb der vereinbarten Frist (im Angebot angegeben) nicht ausgeführt werden können – aus Gründen, die an den Auftraggeber zurückgeführt werden können – ASRP-Systems Kft. behält sich das Recht vor, zu teilweisen Deckung der entgangenen Einnahmen 50% des Wertes des gesamten Auftragswerts in Rechnung zu stellen. Ausnahmen sind unvorhersehbare Ereignisse (z. B. Naturkatastrophen, Krieg usw.), über die der Auftraggeber ASRP-Systems Kft. immer schriftlich benachrichtigen muss.

5. Garantie

5.1 Die Planungsfehler, die durch die Fa. ASRP-Systems Kft., deren Geschäftsführer, Angestellte, Berater, Stellvertreter oder Unterauftragnehmer begangen wurden, werden von der Fa. ASRP-Systems Kft. innerhalb von der kürzesten Zeit ohne Zuschlag korrigiert und die Firma ASRP-Systems Kft. informiert den Auftraggeber über den täglichen Fortschritt.

5.2 Der Auftraggeber ist berechtigt, die Verluste, die er wegen der Maßnahmen, der Ordnungswidrigkeit oder der nicht befriedigenden Leistung der Fa. ASRP-Systems Kft. erlitten hat, von den Gebühren der Fa. ASRP-Systems Kft. einzubehalten.

5.3 Die Fa. ASRP-Systems Kft. gewährleistet 12 Monate Garantie für die durch sie erbrachten Dienstleistungen und die während der Erfüllung des Vertrags erreichten Entwicklungsergebnisse.

6. Haftung

6.1 Die Fa. ASRP-Systems Kft. haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gemäß den Vorschriften ungarischen Rechtes.

6.2 Die Fa. ASRP-Systems Kft. haftet für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, für die die Fa. ASRP-Systems Kft. selber, deren Geschäftsführer, Angestellte, Berater, Stellvertreter oder Unterauftragnehmer haften. Also für Pflichten, die zur ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertrags und zum Erreichen der Vertragsziele erforderlich sind, und deren Erfüllung der Auftraggeber erwarten kann.

6.3 Darüber hinaus schließt die Fa. ASRP-Systems Kft. jede Haftung aus und gewährleistet keine andere Garantie als die in Abschnitt 5 ausdrücklich genannten. Dementsprechend haften die Fa. ASRP-Systems Kft., deren Geschäftsführer, Angestellte, Berater, Stellvertreter oder Unterauftragnehmer gegenüber dem Auftraggeber oder dessen Auftraggeber nicht für Folgeschäden oder sonstige Schäden oder Verluste, die sich aus angeblichen Mängeln beim Betrieb der eingebetteten Systeme ergeben. Die Haftung der Fa. ASRP-Systems Kft. für diese Schäden und Verluste kann die Höhe der Auftragsgebühr nicht übersteigen, darüber hinaus können Schadenersatzansprüche ausschließlich geltend gemacht werden, wenn eine vorsätzliche Schädigung vorliegt.

6.4 Die oben genannten Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten für jede persönliche Haftung der Fa. ASRP-Systems Kft., deren Geschäftsführer, Angestellten, Berater, Stellvertreter oder Unterauftragnehmer.

7. Entwicklungsergebnisse

7.1 Die Entwicklungsergebnisse der Fa. ASRP-Systems Kft. werden dem Auftraggeber ausschließlich in dem vertraglich vereinbarten Umfang übergeben.

7.2 Die Fa. ASRP-Systems Kft. ist nur in dem Fall verpflichtet, dem Auftraggeber die während der Erfüllung des Vertrags zustande gekommenen Erfindungen und Entwicklungen zu übergeben, wenn sie darüber vereinbart haben, und wenn sie von allen Verpflichtungen in Verbindung mit der Erfindervergütung befreit ist.

8. Eigentumsvorbehalt und Vorbehalt sonstiger Rechte

8.1 Die Fa. ASRP-Systems Kft. behält sich alle auf den Auftraggeber übertragenen Rechte, insbesondere Eigentumsrechte, Schutzrechte oder Nutzungsrechte, bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Auftragsgebühr vor.

8.2 Dieser Vorbehalt gilt für die laufende Geschäftsbeziehung bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Auftraggeber. Zur Vermeidung von Missverständnissen gilt: (i) ASRP-Systems Ltd. behält weder Eigentums- noch sonstige Rechte an Rechten, für die der Kunde bereits vollständig bezahlt hat, und (ii) im Rahmen früherer Verträge erworbene geistige Eigentumsrechte bleiben von nachfolgenden Verträgen unberührt.

9. Sonstige Bestimmungen

9.1 Die Parteien bemühen sich in allen Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, und allen damit verbundenen Verpflichtungen und Rechtsstreitigkeiten eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Vereinbarung zu erzielen. Sollte dies zu keinem Ergebnis führen, legen die Parteien je nach Streitwert die ausschließliche Zuständigkeit des Amtsgerichts Kecskemét und des Landgerichts Kecskemét fest. Für das Vertragsverhältnis und für alle sich daraus ergebenden Rechtsverhältnisse findet ausschließlich ungarisches Recht Anwendung.

9.2 Die Vertragsparteien vereinbaren, dass sie bei der Durchführung des Auftrags zusammenarbeiten und sich gegenseitig alle notwendigen Informationen geben und unterstützen. Die für die Ausführung des Auftrags zur Verfügung gestellten Dokumente sind der anderen Vertragspartei auf deren Wunsch unverzüglich nach der Ausführung des Auftrags zurückzuleiten.

9.3 Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche Daten, Informationen und Geschäftsgeheimnisse, die ihnen während der Erfüllung des Vertrags bekannt werden und an deren Geheimhaltung die andere Partei ein Interesse hat, vertraulich zu behandeln.

9.4 Die Fa. ASRP-Systems Kft. speichert die personenbezogenen Daten des Auftraggebers, soweit dies für die Erfüllung des Vertrags und die Pflege der Kundenbeziehungen erforderlich ist.

9.5 Die Reisekosten, wie z.B. Fliegen, Übernachtung und Wagennutzung (einschließlich Mietwagen, Kraftstoff und Parkgebühren), werden aufgrund der tatsächlichen Rechnungen separat berechnet und in Rechnung gestellt. Die Auftragsgebühr für die vor Ort geleistete Arbeit ist im Preisangebot nicht enthalten. Wenn Arbeiten vor Ort erforderlich sind, werden die damit verbundenen Kosten aufgrund der Absprache mit dem Auftraggeber in einem gesondert erstellten Preisangebot festgelegt. Alle Arbeiten vor Ort müssen vom Kunden im Voraus und schriftlich genehmigt werden.

9.6 Dia Fa. ASRP-Systems Kft. ist nicht verpflichtet, Dienstleistungen vor dem Erhalt der entsprechenden schriftlichen Bestellung zu erbringen.

9.7 Die Arbeitsleistung beruht in jedem Fall auf der vorherigen Absprache mit dem Auftraggeber.

9.8 Für die in dem Grundvertrag nicht geregelten Fragen sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich, und der Grundvertrag gilt ausschließlich zusammen mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, deren Kenntnisnahme die Parteien durch Unterzeichnung des Vertrags ausdrücklich bestätigen.

9.9 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Fa. ASRP-Systems Kft. wurden auf Ungarisch verfasst und liegen in deutscher und englischer Übersetzung vor, im Streitfall ist die ungarische Fassung maßgebend.

Datum der letzten Aktualisierung: 30. August 2024