{"id":872,"date":"2021-07-27T14:29:13","date_gmt":"2021-07-27T13:29:13","guid":{"rendered":"https:\/\/asrp-systems.com\/index.php\/nutzungsbedingungen\/"},"modified":"2025-03-19T16:36:35","modified_gmt":"2025-03-19T15:36:35","slug":"nutzungsbedingungen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/asrp-systems.com\/de\/index.php\/nutzungsbedingungen\/","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"<p>[et_pb_section fb_built=&#8220;1&#8243; _builder_version=&#8220;4.21.0&#8243; _module_preset=&#8220;default&#8220; custom_padding=&#8220;||||false|false&#8220; global_colors_info=&#8220;{}&#8220;][et_pb_row _builder_version=&#8220;4.21.0&#8243; _module_preset=&#8220;default&#8220; global_colors_info=&#8220;{}&#8220;][et_pb_column type=&#8220;4_4&#8243; _builder_version=&#8220;4.21.0&#8243; _module_preset=&#8220;default&#8220; global_colors_info=&#8220;{}&#8220;][et_pb_text _builder_version=&#8220;4.27.4&#8243; _module_preset=&#8220;default&#8220; text_text_color=&#8220;#00171f&#8220; text_font_size=&#8220;16px&#8220; text_line_height=&#8220;1.2em&#8220; header_text_color=&#8220;#00171f&#8220; header_font_size=&#8220;25px&#8220; header_4_font=&#8220;|700|||||||&#8220; header_4_text_color=&#8220;#00171f&#8220; header_4_font_size=&#8220;25px&#8220; header_4_line_height=&#8220;1.4em&#8220; custom_padding=&#8220;0vw||0vw||true|false&#8220; hover_enabled=&#8220;0&#8243; global_colors_info=&#8220;{}&#8220; sticky_enabled=&#8220;0&#8243;]<\/p>\n<h4>Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/h4>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die nachstehenden allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGB) gelten f\u00fcr alle Lieferungen und f\u00fcr alle Vertr\u00e4ge, die zwischen der Fa. ASRP-Systems Kft. als Auftragnehmer und dem Auftraggeber \u00fcber die Entwicklung von Hardware- und Softwarel\u00f6sungen aufgrund der Anforderungen des Auftraggebers zustande gekommenen sind.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h1>1. Allgemeine Bedingungen<\/h1>\n<p style=\"text-align: justify;\">1.1 Angaben zum Auftragnehmer:<\/p>\n<ul style=\"text-align: justify;\">\n<li>Firmenname: ASRP-Systems Kft.<\/li>\n<li>Anschrift: H-6000 Kecskem\u00e9t, Hark\u00e1ly utca 10., Ungarn<\/li>\n<li>Handelsregisternummer: 03-09-135260<\/li>\n<li>Steuernummer: 27194854-2-03<\/li>\n<li>EU-USt-IdNr: HU27194854<\/li>\n<li>Registergericht: Handelsgericht des Landsgerichts Kecskem\u00e9t<\/li>\n<li>Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer und Gr\u00fcnder: Attila G\u00f6nczi<\/li>\n<li>Telefon: +36 (70) 309 4621<\/li>\n<li><span><\/span>E-Mail<span>:<\/span> <a href=\"mailto:info@asrp-systems.com\">info@asrp-systems.com<\/a><\/li>\n<li><span><\/span>Website: www.<span>asrp-systems.com<\/span><\/li>\n<\/ul>\n<p style=\"text-align: justify;\">1.2 F\u00fcr die in diesen AGB nicht geregelten Fragen und f\u00fcr die Auslegung dieser AGB findet ungarisches Recht Anwendung.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">1.3 Diese AGB treten am 19. November 2023 in Kraft und gelten bis auf Widerruf. Die \u00c4nderungen dieser AGB werden auf der Website des Auftragnehmers ver\u00f6ffentlicht. Durch die \u00c4nderungen werden die fr\u00fcher abgeschlossenen Vertr\u00e4ge nicht betroffen, d.h. die \u00c4nderungen haben keine r\u00fcckwirkende Geltung. Falls erforderlich, \u00c4nderungen am bestehenden Vertrag bzw. an bestehenden Vertr\u00e4gen werden nur dann vorgenommen, wenn beide Parteien der \u00c4nderung schriftlich zugestimmt haben.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">1.4 Gem\u00e4\u00df den in diesem Dokument festgelegten Bedingungen erstellt der Auftragnehmer ein Angebot, das die Geb\u00fchren f\u00fcr die zu erbringenden Dienstleistungen und die voraussichtlichen Kosten enth\u00e4lt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">1.5 Die Fa. ASRP-Systems gew\u00e4hrleistet, dass sie zur Erbringung der im Preisangebot beschriebenen Dienstleistung(en) berechtigt ist.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">1.6 Sollte der Vertrag nicht ausdr\u00fccklich enthalten, gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses g\u00fcltige Fassung der Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen der Fa. ASRP-Systems Kft. f\u00fcr Nachbestellungen und als Bestandteil der laufenden Gesch\u00e4ftsbeziehungen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">1.7 Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass jede durch die Fa. ASRP-Systems Kft. erbrachte Dienstleistung individuell und auf die Anforderungen des Auftraggebers zugeschnitten ist und daher nicht r\u00fcckerstattet werden kann.<\/p>\n<h1>2. Vertrag und Dienstleistungen<\/h1>\n<p style=\"text-align: justify;\">2.1 \u00c4nderungen des Vertrags bed\u00fcrfen der Schriftform und der Zustimmung der Fa. ASRP-Systems Kft.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">2.2 Soweit nichts anderes vereinbart wird, sind alle Preise Nettopreise.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">2.3 Die Fa. ASRP-Systems gew\u00e4hrleistet, dass dem Auftraggeber die Arbeitsstunden in Rechnung gestellt werden, die zur Erbringung der Dienstleistung tats\u00e4chlich erforderlich waren. Die Erfassung der Arbeitszeit beruht auf einem Arbeitszeitregister.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">2.4 Die Fa. ASRP-Systems Kft. hat das Recht, einen Dritten mit der Ausf\u00fchrung der vertraglichen Dienstleistung zum Teil oder zur G\u00e4nze zu beauftragen, aber sie haftet f\u00fcr dessen T\u00e4tigkeit, als h\u00e4tte sie sie selber ausgef\u00fchrt. Die Fa. ASRP-Systems Kft. haftet daf\u00fcr, dass sie die Drittperson zur Einhaltung der sich aus dem Auftrag ergebenden Rechte und Pflichten, insbesondere der Schweigepflicht, verpflichtet.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">2.5 Die Fa. ASRP-Systems ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen und dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Teilleistungen anzunehmen.<\/p>\n<h1>3. K\u00fcndigung des Vertrags<\/h1>\n<p style=\"text-align: justify;\">3.1 Der Vertrag kann von jeder Partei aus triftigem Grund jederzeit mit einer Frist von einem Monat gek\u00fcndigt werden. Die K\u00fcndigungsabsicht ist der anderen Partei schriftlich mitzuteilen. Gr\u00fcnde f\u00fcr einen triftigen Grund sind beispielweise: (i) unangemessene Arbeitsbedingungen (z.B. pers\u00f6nliche Konflikte, absichtliche Zur\u00fcckhalten von Informationen); (ii) wiederholtes Nichteinhalten von Fristen; (iii) unvorhersehbare Ereignisse (z.B. Naturkatastrophen, Krieg, Insolvenz usw.); oder (iv) einen Versto\u00df gegen eine wesentliche Bestimmung dieses Vertrags.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">3.2 Im Falle der K\u00fcndigung: (i) wird keine weitere Arbeit geleistet; (ii) ist eine Rechnung \u00fcber jede vollendete Arbeit auszustellen, \u00fcber die noch keine Rechnung ausgestellt wurde; (iii) werden die bis zum Zeitpunkt der K\u00fcndigung erreichten Ergebnisse dem Auftraggeber \u00fcbergeben.<\/p>\n<h1>4. Zahlungsbedingungen<\/h1>\n<p style=\"text-align: justify;\">4.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, seiner Zahlungspflicht sp\u00e4testens binnen f\u00fcnf Tagen nach F\u00e4lligkeit nachzukommen. Sollte die Forderung innerhalb von dieser Zeit nicht beglichen werden, gilt dies als Zahlungsverzug. Bei Zahlungsverzug ist der Auftraggeber verpflichtet, Verzugszinsen in H\u00f6he des doppelten Basiszinssatzes der Europ\u00e4ischen Zentralbank zu zahlen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">4.2 Wenn eine Zahlung nicht rechtzeitig zum F\u00e4lligkeitsdatum erfolgt, ASRP-Systems Kft. beh\u00e4lt sich das Recht vor, die Arbeiten bis zum vollst\u00e4ndigen Zahlungseingang einzustellen. In diesem Fall k\u00f6nnen die vorher vereinbarten Termine nicht gew\u00e4hrleistet werden.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">4.3 Wenn mindestens 50% der bestellten Arbeiten innerhalb der vereinbarten Frist (im Angebot angegeben) nicht ausgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen &#8211; aus Gr\u00fcnden, die an den Auftraggeber zur\u00fcckgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen &#8211; ASRP-Systems Kft. beh\u00e4lt sich das Recht vor, zu teilweisen Deckung der entgangenen Einnahmen 50% des Wertes des gesamten Auftragswerts in Rechnung zu stellen.\u00a0 Ausnahmen sind unvorhersehbare Ereignisse (z. B. Naturkatastrophen, Krieg usw.), \u00fcber die der Auftraggeber ASRP-Systems Kft. immer schriftlich benachrichtigen muss.<\/p>\n<p>4.4 Werden auf die Dienstleistungen der ASRP-Systems Kft. im Land des Auftraggebers Steuern oder Abgaben (z.B.: Abhebungsgeb\u00fchr) w\u00e4hrend der Dauer der Dienstleistungserbringung erhoben und\/oder eine Erh\u00f6hung der Steuern und Abgaben eintritt, verpflichtet sich der Auftraggeber, der ASRP-Systems Kft. den entgangenen Umsatz durch \u00dcbernahme der Steuer- bzw. Abgabekosten zu erstatten.<\/p>\n<h1>5. Garantie<\/h1>\n<p style=\"text-align: justify;\">5.1 Die Planungsfehler, die durch die Fa. ASRP-Systems Kft., deren Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer, Angestellte, Berater, Stellvertreter oder Unterauftragnehmer begangen wurden, werden von der Fa. ASRP-Systems Kft. innerhalb von der k\u00fcrzesten Zeit ohne Zuschlag korrigiert und die Firma ASRP-Systems Kft. informiert den Auftraggeber \u00fcber den t\u00e4glichen Fortschritt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">5.2 Der Auftraggeber ist berechtigt, die Verluste, die er wegen der Ma\u00dfnahmen, der Ordnungswidrigkeit oder der nicht befriedigenden Leistung der Fa. ASRP-Systems Kft. erlitten hat, von den Geb\u00fchren der Fa. ASRP-Systems Kft. einzubehalten.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">5.3 Die Fa. ASRP-Systems Kft. gew\u00e4hrleistet 12 Monate Garantie f\u00fcr die durch sie erbrachten Dienstleistungen und die w\u00e4hrend der Erf\u00fcllung des Vertrags erreichten Entwicklungsergebnisse.<\/p>\n<h1>6. Haftung<\/h1>\n<p style=\"text-align: justify;\">6.1 Die Fa. ASRP-Systems Kft. haftet f\u00fcr Sch\u00e4den aus der Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit gem\u00e4\u00df den Vorschriften ungarischen Rechtes.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">6.2 Die Fa. ASRP-Systems Kft. haftet f\u00fcr die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, f\u00fcr die die Fa. ASRP-Systems Kft. selber, deren Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer, Angestellte, Berater, Stellvertreter oder Unterauftragnehmer haften. Also f\u00fcr Pflichten, die zur ordnungsgem\u00e4\u00dfen Erf\u00fcllung des Vertrags und zum Erreichen der Vertragsziele erforderlich sind, und deren Erf\u00fcllung der Auftraggeber erwarten kann.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">6.3 Dar\u00fcber hinaus schlie\u00dft die Fa. ASRP-Systems Kft. jede Haftung aus und gew\u00e4hrleistet keine andere Garantie als die in Abschnitt 5 ausdr\u00fccklich genannten. Dementsprechend haften die Fa. ASRP-Systems Kft., deren Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer, Angestellte, Berater, Stellvertreter oder Unterauftragnehmer gegen\u00fcber dem Auftraggeber oder dessen Auftraggeber nicht f\u00fcr Folgesch\u00e4den oder sonstige Sch\u00e4den oder Verluste, die sich aus angeblichen M\u00e4ngeln beim Betrieb der eingebetteten Systeme ergeben. Die Haftung der Fa. ASRP-Systems Kft. f\u00fcr diese Sch\u00e4den und Verluste kann die H\u00f6he der Auftragsgeb\u00fchr nicht \u00fcbersteigen, dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnen Schadenersatzanspr\u00fcche ausschlie\u00dflich geltend gemacht werden, wenn eine vors\u00e4tzliche Sch\u00e4digung vorliegt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">6.4 Die oben genannten Haftungsausschl\u00fcsse und Haftungsbeschr\u00e4nkungen gelten f\u00fcr jede pers\u00f6nliche Haftung der Fa. ASRP-Systems Kft., deren Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer, Angestellten, Berater, Stellvertreter oder Unterauftragnehmer.<\/p>\n<h1>7. Entwicklungsergebnisse<\/h1>\n<p style=\"text-align: justify;\">7.1 Die Entwicklungsergebnisse der Fa. ASRP-Systems Kft. werden dem Auftraggeber ausschlie\u00dflich in dem vertraglich vereinbarten Umfang \u00fcbergeben.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">7.2 Die Fa. ASRP-Systems Kft. ist nur in dem Fall verpflichtet, dem Auftraggeber die w\u00e4hrend der Erf\u00fcllung des Vertrags zustande gekommenen Erfindungen und Entwicklungen zu \u00fcbergeben, wenn sie dar\u00fcber vereinbart haben, und wenn sie von allen Verpflichtungen in Verbindung mit der Erfinderverg\u00fctung befreit ist.<\/p>\n<h1>8. Eigentumsvorbehalt und Vorbehalt sonstiger Rechte<\/h1>\n<p style=\"text-align: justify;\">8.1 Die Fa. ASRP-Systems Kft. beh\u00e4lt sich alle auf den Auftraggeber \u00fcbertragenen Rechte, insbesondere Eigentumsrechte, Schutzrechte oder Nutzungsrechte, bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung der vereinbarten Auftragsgeb\u00fchr vor.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">8.2 Dieser Vorbehalt gilt f\u00fcr die laufende Gesch\u00e4ftsbeziehung bis zur Erf\u00fcllung aller Forderungen aus der Gesch\u00e4ftsbeziehung gegen\u00fcber dem Auftraggeber. Zur Vermeidung von Missverst\u00e4ndnissen gilt: (i) ASRP-Systems Ltd. beh\u00e4lt weder Eigentums- noch sonstige Rechte an Rechten, f\u00fcr die der Kunde bereits vollst\u00e4ndig bezahlt hat, und (ii) im Rahmen fr\u00fcherer Vertr\u00e4ge erworbene geistige Eigentumsrechte bleiben von nachfolgenden Vertr\u00e4gen unber\u00fchrt.<\/p>\n<h1>9. Sonstige Bestimmungen<\/h1>\n<p style=\"text-align: justify;\">9.1 Die Parteien bem\u00fchen sich in allen Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, und allen damit verbundenen Verpflichtungen und Rechtsstreitigkeiten eine f\u00fcr alle Beteiligten zufriedenstellende Vereinbarung zu erzielen. Sollte dies zu keinem Ergebnis f\u00fchren, legen die Parteien je nach Streitwert die ausschlie\u00dfliche Zust\u00e4ndigkeit des Amtsgerichts Kecskem\u00e9t und des Landgerichts Kecskem\u00e9t fest. F\u00fcr das Vertragsverh\u00e4ltnis und f\u00fcr alle sich daraus ergebenden Rechtsverh\u00e4ltnisse findet ausschlie\u00dflich ungarisches Recht Anwendung.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">9.2 Die Vertragsparteien vereinbaren, dass sie bei der Durchf\u00fchrung des Auftrags zusammenarbeiten und sich gegenseitig alle notwendigen Informationen geben und unterst\u00fctzen. Die f\u00fcr die Ausf\u00fchrung des Auftrags zur Verf\u00fcgung gestellten Dokumente sind der anderen Vertragspartei auf deren Wunsch unverz\u00fcglich nach der Ausf\u00fchrung des Auftrags zur\u00fcckzuleiten.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">9.3 Beide Parteien verpflichten sich, s\u00e4mtliche Daten, Informationen und Gesch\u00e4ftsgeheimnisse, die ihnen w\u00e4hrend der Erf\u00fcllung des Vertrags bekannt werden und an deren Geheimhaltung die andere Partei ein Interesse hat, vertraulich zu behandeln.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">9.4 Die Fa. ASRP-Systems Kft. speichert die personenbezogenen Daten des Auftraggebers, soweit dies f\u00fcr die Erf\u00fcllung des Vertrags und die Pflege der Kundenbeziehungen erforderlich ist.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">9.5 Die Reisekosten, wie z.B. Fliegen, \u00dcbernachtung und Wagennutzung (einschlie\u00dflich Mietwagen, Kraftstoff und Parkgeb\u00fchren), werden aufgrund der tats\u00e4chlichen Rechnungen separat berechnet und in Rechnung gestellt. Die Auftragsgeb\u00fchr f\u00fcr die vor Ort geleistete Arbeit ist im Preisangebot nicht enthalten. Wenn Arbeiten vor Ort erforderlich sind, werden die damit verbundenen Kosten aufgrund der Absprache mit dem Auftraggeber in einem gesondert erstellten Preisangebot festgelegt. Alle Arbeiten vor Ort m\u00fcssen vom Kunden im Voraus und schriftlich genehmigt werden.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">9.6 Dia Fa. ASRP-Systems Kft. ist nicht verpflichtet, Dienstleistungen vor dem Erhalt der entsprechenden schriftlichen Bestellung zu erbringen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">9.7 Die Arbeitsleistung beruht in jedem Fall auf der vorherigen Absprache mit dem Auftraggeber.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">9.8 F\u00fcr die in dem Grundvertrag nicht geregelten Fragen sind die Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen ma\u00dfgeblich, und der Grundvertrag gilt ausschlie\u00dflich zusammen mit den Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen, deren Kenntnisnahme die Parteien durch Unterzeichnung des Vertrags ausdr\u00fccklich best\u00e4tigen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">9.9 Die Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGB) der Fa. ASRP-Systems Kft. wurden auf Ungarisch verfasst und liegen in deutscher und englischer \u00dcbersetzung vor, im Streitfall ist die ungarische Fassung ma\u00dfgebend.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>Datum der letzten Aktualisierung: 19. M\u00e4rz 2025<\/em><\/p>\n<p>[\/et_pb_text][\/et_pb_column][\/et_pb_row][\/et_pb_section]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen Die nachstehenden allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGB) gelten f\u00fcr alle Lieferungen und f\u00fcr alle Vertr\u00e4ge, die zwischen der Fa. ASRP-Systems Kft. als Auftragnehmer und dem Auftraggeber \u00fcber die Entwicklung von Hardware- und Softwarel\u00f6sungen aufgrund der Anforderungen des Auftraggebers zustande gekommenen sind. &nbsp; 1. Allgemeine Bedingungen 1.1 Angaben zum Auftragnehmer: Firmenname: ASRP-Systems Kft. 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